Der „Geburtstag des Grundgesetzes“ fällt in diesem Jahr zusammen mit Pfingsten, das den Christen auch als der „Geburtstag der Kirche“ gilt. Da aufgrund der Corona Maßnahmen zum Teil sehr weit gehende Grundrechtseinschränkungen vorgenommen wurden, möchte dieBasis Köln diesen doppelten Feiertag nutzen, um auf die Bedeutung dieses Jahrestages hinzuweisen. Am 23.5. um 5 nach zwölf werden Mitglieder der Partei dieBasis für interessierte, demokratiebewusste Bürger vor dem Amtsgericht Reichensbergerplatz Exemplare des Grundgesetzes bereithalten.
An der Aktion nehmen teil: Die Direktkandidaten der Kölner Bundestagswahlkreise Markus Hoffleit (Wk 94, Südstadt, Rodenkirchen, Lindenthal) und Songül Schlürscheid (Wk 95, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler), die neben Ralf Schäfer (Wk 93, Kalk, Deutz, Porz) und Dirk Sattelmaier (Wk 101, Mülheim) für dieBasis Köln antreten.
Am 23. Mai 1949, also vor genau 72 Jahren trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Der in Bonn tagende Parlamentarische Rat hatte es ausgearbeitet; von allen Landtagen in den drei Westzonen wurde es angenommen – lediglich der bayrische Landtag stimmte dagegen. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes hatten die Lehren aus der Barbarei der Nationalsozialisten gezogen. Die Bundesrepublik Deutschland sollte sich als demokratischer, föderaler Verfassungsstaat konstituieren. Das Erbe des Parlamentarischen Rates gilt es in diesen Zeiten zu verteidigen. dieBasis Köln fordert daher, alle Einschränkungen der im Grundgesetz verbrieften Grundrechte, die im sogenannten Bevölkerungsschutzgesetz erlassen worden sind, sofort aufzuheben. Grundrechte sind keine Privilegien, die von der Exekutive vergeben werden können, sondern unveräußerliche Rechte. Auch ein Impfzwang beziehungsweise eine Bevorzugung geimpfter Personen sind vom Grundgesetz nicht gedeckt.
Da es wiederholt zu Nachfragen gekommen ist, hier der Link zu den Formularen für die Unterstützerunterschriften der Direktkandidaten. Außerdem findet ihr dort eine Anleitung zum Ausfüllen und ein PDF mit der Zuordnung der Straßen nach Wahlbezirken.
Aus Telegram: | |
Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier, [17.05.21 19:32] An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich für die zahlreichen Unterstützer meiner Direktkandidatur gegen Karl L. bedanken. Wir haben genug Unterschriften für den Wahlkreis 101 zusammen. Allerdings kann ich diesen Wahlkampf nicht allein bewältigen und brauche dafür die Hilfe der anderen Kölner Direktkandidaten. Daher meine herzliche Bitte an alle Übrigen Wahlberechtigten mit Wohnsitz Kölner Stadtgebiet: Bitte unterstützt auch die übrigen drei „Kollegen/innen“ mit einer Unterschrift zum Direktkandidaten 🙏🏻🙏🏻🙏🏻 Hierzu wäre es toll, wenn alle Kölner sich via E-Mail an melden könnten, um eine Unterstützungsunterschrift zu leisten. Hierfür ist die Angabe der Adresse erforderlich, damit wir wissen, wer in welchem Wahlkreis wohnt. Es werden dann die Formblätter des/der jeweiligen Kandidaten/in via Mail zugeschickt. Die Kandidaten, die mich bei meinem Vorhaben in Köln unterstützen möchten sind: • Ralf Schäfer • Markus Hoffleit • Songül Schlürscheid Einen ganz lieben Dank vorweg an alle Kölner ! |